Initiieren und vertreten

Im Zentrum des Tätigkeitsbereichs «initiieren und vertreten» stehen die Ermittlung und Klärung der Interessen der RZU-Mitglieder. Bei Bedarf kann die RZU zwischen Mitgliedern mit unterschiedlichen Positionen und Interessen vermitteln und gemeinsame Interessen ihrer Mitglieder nach aussen vertreten. Zentrale Gefässe und Formate in diesem Tätigkeitsbereich sind die RZU-Regionspräsidienkonferenz, die Dialogprozesse sowie die Runden Tische. Alle behandelten Themen sind im aktuellen Jahresprogramm verankert, das im Mitgliederkreis bestimmt worden ist.

Förderung des planungspolitischen Dialogs zwischen den Mitgliedsregionen

RZU-Regionspräsidien­konferenz

Die RZU-Regionspräsidien­konferenz unterstützt den Austausch zwischen den Regionspräsidien und ermöglicht die Erarbeitung gemeinsamer Positionen der Mitgliedsregionen. An der Konferenz werden auch die Themen bestimmt, die von der RZU in die halbjährliche Aussprache zwischen dem Baudirektor oder der Baudirektorin und den Regionspräsidien eingebracht werden.

Dialogprozess

Ortsdurchfahrten

Seit 2017 engagieren sich der RZU-Vorstand und die Präsidenten der Mitgliedsregionen für siedlungsorientierte Ortsdurchfahrten. Die Gestaltung der Ortsdurchfahrten soll inskünftig auf die Ziele einer hohen Standort- und Lebensqualität sowie einer konsistenten Innenentwicklung in den Gemeinden abgestimmt sein.

Anfang 2018 stimmten die Regierungsrätin Carmen Walker Späh und der damalige Regierungsrat Markus Kägi dem Antrag des RZU-Vorstands zu, eine Arbeitsgruppe zum Thema Ortsdurchfahrten einzurichten. Der RZU-Geschäftsstelle wurde das Mandat zur Konzeption eines Dialogprozesses erteilt. Der Prozess wurde 2019 vom Kanton sistiert, damit er vorgängig ein kantonsrätliches Postulat beantworten kann. Im Jahr 2021 waren die Aktivitäten der RZU zum Thema Ortsdurchfahrten von der Mitwirkung des Tiefbauamts des Kantons Zürich zu den neuen Standards für Staatsstrassen geprägt. In diesem Zusammenhang verabschiedete der RZU-Vorstand eine provisorische Stellungnahme zuhanden der Mitgliedsregionen und -gemeinden.

Dialogprozess

Autobahnen im urbanen Gebiet

2018 hat der Vorstand beschlossen, dass die RZU einen jährlichen Austausch zwischen dem Bundesamt für Strassen ASTRA, dem Kanton Zürich und den interessierten Regionen etablieren wird. Eine aus interessierten Mitgliedern zusammengesetzte Arbeitsgruppe bereitet diesen Austausch vor. Zum Umgang mit Stadtauto­bahnen werden die notwendigen Grundlagen bereitgestellt sowie die Positionen der betroffenen Gemeinden und Regionen eingeholt und zusammengeführt. Die RZU-Geschäftsstelle ist für die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung aller Sitzungen des Dialogprozesses verantwortlich.

Dialogprozess

Agenda Wachstum+

Ende 2016 startete die RZU auf Anfrage der Stadt Zürich den Dialogprozess «Agenda Wachstum+». Der Prozess bezieht die wachstumsstarken Städte und Gemeinden im Zürcher Kernraum ein und widmet sich den von Wachstumsfragen geprägten grenzüberschreitenden Räumen. Im Rahmen des Projekts wurden acht grenzüber­schreitende Fokusräume zwischen der Stadt Zürich und der jeweils angrenzenden Gemeinde definiert und gemeinsam in einem Workshop reflektiert. Daraus entstand eine Liste von Themen und Aufgaben, die weiter­bearbeitet wurden. Beispiele sind die Verfügbarkeiten von Flächen und grossen Arealen, die koordinierte Entwicklung von Landschafts- und Strassenräumen oder Freizeit- und Erholungsflächen oder die gegenseitig abgestimmte Verkehrssteuerung. 2020 wird eine Folgeveranstaltung mit einer «Projektreview» und einem Erfahrungsaustausch durchgeführt.

Dialogprozess

Gewässerraumfestlegung

Die Gewässer sind ein Schlüsselelement für die zukünftige Entwicklung des RZU-Gebiets: für den Natur- und Ressourcenschutz, aber auch für die Erholung. Die aktuell laufende Festlegung des Gewässerraums gemäss eidgenössischer Gewässerschutzverordnung (GSchV) wirft jedoch viele Fragen auf. Kontrovers diskutiert werden unter anderem die Vorgaben betreffend dem minimalen Gewässerraum und möglichen Reduktionen. Vor diesem Hintergrund führt die RZU im Auftrag ihrer Mitglieder einen Dialogprozess zur Gewässerraum­festlegung durch (vgl. RZU-Jahresprogramm 2021). Die RZU organisiert diesen Prozess in Absprache mit dem kantonalen Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) und unterstützt durch ein externes Planungsbüro.

Der Prozess dient in erster Linie dazu, die Anliegen, Einschätzungen und Erfahrungen der Mitgliedsgemeinden bei der Gewässerraumfestlegung zu erheben und auszuwerten. Auf dieser Basis soll ein transparenter und fundierter Dialog zwischen den interessierten Mitgliedsgemeinden und dem Kanton Zürich ermöglicht werden. In diesem Dialog sollen die Probleme und Herausforderungen, aber auch die Chancen und Potentiale des aktuellen Festlegungsprozesses angesprochen werden.

Abgeschlossene Tätigkeiten im Bereich «initiieren und vertreten»

Runder Tisch zum Thema «Wirkungsvollere Beteiligung Regionen und Gemeinden bei Planfestlegung» (2020–2021)

Verschiedene Mitgliedsregionen und -gemeinden waren der Ansicht, dass sie in unterschiedlichen Themenbereichen nicht ausreichend in die Planungsprozesse der kantonalen Amtsstellen eingebunden werden bzw. die Zusammenarbeit zwischen kantonalen Amtsstellen, Regionen und Gemeinden unter Berücksichtigung der jeweiligen Verantwortlichkeiten und Zuständigkeiten verbessert werden sollte. Deshalb gaben sie der RZU im Jahresprogramm 2019/20 den Auftrag, einen Runden Tisch zur wirkungsvolleren Beteiligung von Regionen und Gemeinden bei der Planfestlegung durchzuführen. In einem ersten Schritt sollen dabei die Gründe für die kritische Einschätzung der aktuellen Situation, relevante Themen bzw. Projekte sowie mögliche Anpassungen ermittelt werden.

2020 hat die Geschäftsstelle im Auftrag der RZU-Regionspräsidienkonferenz analysiert, ob, wieso und bei welchen Themenstellungen Mitgliedsregionen und -gemeinden die Beteiligung bei kantonalen Planfestlegungen als unzureichend erachten. Die Rückmeldungen aus den Mitgliedsregionen haben gezeigt, dass ausser bei den Themen Ortsdurchfahrten und Gewässerraumfestlegung keine grundsätzlichen Probleme und Handlungsbedarfe ausgemacht werden. Bei den beiden Themen führt die RZU bereits Dialogprozesse unter Einbezug von Regionen, Gemeinden und den involvierten kantonalen Amtsstellen durch.

Vor diesem Hintergrund hat der Vorstand an der Sitzung vom 16.04.2021 beschlossen, dass der Auftrag für die Einrichtung eines Runden Tisches abgeschrieben werden soll.

Abgeschlossene Tätigkeiten im Bereich «initiieren und vertreten»

Dialogprozess «Nutzungs­­vorgaben für regionale Arbeitsplatz­gebiete» (2018–2019)

Im Rahmen des breit abgestützten Dialogprozesses wurden Empfehlungen für die Nutzungsvorgaben in regionalen Arbeitsplatzgebieten ausgearbeitet, die das kantonale Amt für Raumentwicklung umsetzen wird.