Die wichtigsten Baubegriffe und Messweisen sollen schweizweit harmonisiert werden. Dies hat im Kanton Zürich zu Änderungen im Planungs- und Baugesetz (PBG) sowie in weiteren gesetzlichen Grundlagen geführt. Diese Änderungen gilt es in den kommunalen Bau- und Zonenordnungen nachzuvollziehen, was die Gemeinden zum Teil vor erhebliche Herausforderungen stellt.
Am 28. Januar 2021 hat die RZU eine online-Informationsveranstaltung zur «Umsetzung der PBG-Revision – Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB)» durchgeführt. Dabei erhielten die Teilnehmenden die Möglichkeit, Erfahrungen und Know-how untereinander auszutauschen, das Potenzial sowie die Stolpersteine im Rahmen der Umsetzung zu erörtern und zu diskutieren sowie die Spielräume und mögliche Unsicherheiten offen anzusprechen. Der Auftrag zu einer solchen Veranstaltung stammt aus dem Arbeitsprogramm 2019/20 der RZU, mit dem die Erfahrungen der Gemeinden mit der Harmonisierung der Baubegriffe diskutiert und zuhanden des RZU-Mitgliederkreises aufgearbeitet werden sollten.
Als Grundlage für die Diskussionen in den verschiedenen Workshop-Formaten dienten Inputs der vier Experten W. von Büren (Generaldirektion, Baudirektion Kanton Zürich), R. Michelon (planteam s), U. Meier (Planpartner) und O. Wolter (Suter von Känel Wild) zu zentralen Aspekten und Begriffen der Harmonisierung. Die Umsetzung IVHB macht Anpassungen der Bau- und Zonenordnung notwendig, die auch Konsequenzen für das Baubewilligungsverfahren mit sich bringen. Deshalb wurden neben den Leiter*Innen der Abteilungen Planen und Bauen auch die mit Baurecht und Baubewilligungen betrauten Personen der RZU-Gemeinden eingeladen. Erfreulicherweise nahmen 52 Personen an der Veranstaltung teil, die sich über die gesamte Veranstaltungsdauer engagiert an den Diskussionen beteiligten.
Von allen Teilnehmenden wurde die Erkenntnis geteilt, dass es sich um ein vielschichtiges Thema handelt, das nicht nur planungsrechtliche und -technische Fragen aufwirft, sondern auch baurechtliche im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens. Zudem wurde klar, dass die Auswirkungen einzelner Baubegriffe und Messweisen, insbesondere in Kombination, unterschätzt werden. Von den anwesenden Experten wurde schliesslich betont, dass sich eine Gerichtspraxis entwickeln muss, damit eine gesicherte Klarheit in der Auslegung und Interpretation zu den einzelnen Baubegriffen entsteht. Trotz aller offenen Punkte und Unklarheiten wurden in der Harmonisierung aber auch Chancen für die Gemeinden gesehen, die ihnen aus kreativem Denken und dem Nutzen der bestehenden Handlungsspielräume entstehen.
Die an der Veranstaltung gezeigte Präsentation sowie eine Dokumentation (MURAL-BOARD) der Ergebnisse stehen nun zur Verfügung.
Messweisen in der Praxis - gerade in Hanglagen ergeben sich Unsicherheiten
Abbildung: © RZU