Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat mit Beschluss Nr. 805/2020 vom 26. August 2020 die Entwürfe der drei Agglomerationsprogramme der 4. Generation Limmattal, Stadt Zürich-Glattal sowie Zürcher Oberland zur öffentlichen Mitwirkung freigegeben. Der RZU-Vorstand stimmt in seinen Stellungnahmen vom 5. November 2020 den generellen Stossrichtungen der Programme Stadt Zürich – Glattal und Limmattal zu. Er begrüsst einerseits den Stellenwert, welche den Bereichen Landschaft, siedlungsorientierte Ortsdurchfahrten und Lokalklima beigemessen wird. Andererseits teilt er auch die jeweils dazu skizzierten Stossrichtungen. Weiter empfiehlt der Vorstand, dass der im Limmattal durchgeführte Mitwirkungsprozess in Zukunft für alle Gebiete im Kanton durchgeführt werden soll. Wesentliche weitere Anträge des Vorstands zum Agglomerationsprogramm sind:
- Im Agglomerationsprogramm werden die fehlenden Vorgaben des Kantons zur Parkierung und dessen Auswirkungen (MIV, Velo) offensichtlich. Weil solche Vorgaben für Regionen und Gemeinden äusserst wichtig sind, regt der RZU-Vorstand an, dass diese Lücke möglichst umgehend geschlossen wird.
- Für die 5. Generation des Agglomerationsprogramms sollten die Perimeter überarbeitet werden. Die künftigen Perimeter sollten die funktionalen Verflechtungen im RZU-Gebiet, insbesondere zwischen der Stadt Zürich und ihren Nachbarregionen und -gemeinden, besser abdecken. Die funktionalen und verkehrlichen Beziehungen der RZU-Regionen zu den Räumen, die ausserhalb des Programm-Perimeters liegen, sollten ebenfalls explizit thematisiert werden.
Der RZU-Vorstand hat die nachfolgend aufgeführten Stellungnahmen einstimmig verabschiedet. Markus Traber, Chef des kantonalen Amts für Verkehr (AFV), ist in den Ausstand getreten, weil das AFV für die Durchführung der kantonalen Mitwirkung zum Aggloprogramm verantwortlich ist.